Kapstadt, Company Gardens

Südafrika Politik & Regierung

Die Verfassung Südafrikas gewährleistet seinen Bürgern vollumfängliche Bürgerrechte und gänzliche Gleichheit vor dem Gesetz.

Die Republik Südafrika ist eine parlamentarische Demokratie föderativer Gliederung. Neben der Zentralregierung existieren auch in den neun Provinzen des Landes jeweils eigenständige Parlamente und Regierungen. Mit dem Inkrafttreten der neuen Verfassung von 1997 wurden in Südafrika die Gewaltenteilung und ein umfassender Rechtekatalog festgeschrieben. Ein wichtiger Schritt für die Politik in Südafrika und ihre Entwicklung.

Die Exekutive, also Staatsoberhaupt und Regierungschef ist der mit weitreichenden Vollmachten ausgestattete Präsident, der auf fünf Jahre von der Nationalversammlung gewählt und durch einen Vizepräsidenten vertreten wird. Die Minister werden als Mitglieder des Kabinetts vom Präsidenten ernannt und entlassen. Regierungssitz Südafrikas ist Pretoria.

Die südafrikanische Regierung

Von 1994 bis 1999 war Nelson Mandela der erste schwarze südafrikanische Präsident. Auf ihn folgte im selben Jahr Thabo Mbeki, welcher 2008 zurücktrat und Kgalema Motlanthe als Interimspräsident einsetzte. Sein Nachfolger und aktueller Regierungschef wurde im Jahr 2009 Jacob Zuma. Alle Präsidenten seit dem Ende der Apartheid und dem Amtsantritt von Nelson Mandela waren Politiker des Afrikanischen Nationalkongresses (ANC = African National Congress). Er ist die dominierende Kraft in Südafrikas Politik.

Bei den beiden Parlamentskammern, mit Sitz in Kapstadt, unterscheidet man die Nationalversammlung (Unterhaus) und den Nationalrat der Provinzen (Oberhaus), welche gemeinsam die Legislative des Landes darstellen. Beide Kammern werden alle fünf Jahre neu gewählt. Die Nationalversammlung wählt daraufhin für ebenfalls fünf Jahre den Regierungschef bzw. das Staatsoberhaupt, wobei der Vorsitzende der stärksten Fraktion gewählt wird. In den Nationalrat der Provinzen entsendet jedes der Regionalparlamente der neun Provinzen Südafrikas zehn Mitglieder. Der Nationalrat hat heute die Aufgabe, die regionalen Interessen der südafrikanischen Provinzen zu vertreten. Dies schließt auch den Schutz kultureller und sprachlicher Traditionen der Minderheiten ein.

Die Parteien in der südafrikanischen Politik

Der ANC ist Südafrikas wichtigste Kraft in der Südafrika Politik. Der ANC verpasste bei den letzten Wahlen zur Nationalversammlung knapp die für eine einseitige Verfassungsänderung erforderliche Zweidrittelmehrheit. Die wichtigsten Oppositionsparteien sind die liberale Demokratische Allianz (Democratic Alliance, DA), der Kongress des Volkes (Congress of the People, COPE – eine Abspaltung des ANC) und die Inkatha-Freiheitspartei (Inkatha Freedom Party, IFP), die politische Interessenvertretung der Zulus.

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Quellen:
(Hagemann, 2001/ 112)
(Pabst, 2008/ 121-124)